Peinliche Vorstellung
am 28.10.2010 in St. Goarshausen
Der Landtagsabgeordnete David Langner hatte Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering sowie Landrat Günter Kern und Staatssekretär Roger Lewentz nach St. Goarshausen eingeladen, um mit den Menschen aus der Region über den Bau der Mittelrheinbrücke zu diskutieren.
Im Hotel Colonius begrüßte Minister Hering mit 30-minütiger Verspätung - ohne Entschuldigung - die Besucher. Aus der Veranstaltung, die als Diskussionsveranstaltung geplant war, machten die Herren eine Vortragsrunde. Alle redeten darüber, dass die Infrastruktur im Mittelrheintal dringend verbessert werden müsse, als wenn das nicht jeder der Anwesenden im Saal wüsste. Die Meinungen gehen ja schließlich nicht bzgl. des "Ob" sondern bzgl. des "Wie" auseinander.
Denn das Gutachten des ISB der RWTH Aachen wurde bereits am 01.10.2010 auf der Werkbund-Konferenz in St. Goar von einigen Fachleuten als mangelhaft und unseriös beuzeichnet.
Auf die Frage, wie man denn die Infrastruktur bis zur Fertigstellung der Brücke verbessern wolle, hatte Verkehrsminister Hendrik Hering keine Antwort parat.
Staatssekretär Lewentz brachte dauernd die Lahn-Brücken ins Gespräch und konnte gar nicht verstehen, dass es Gegner der Mittelrheinbrücke gibt. Den Unterschied zwischen einer Mittelrheinbrücke und vielen Lahnbrücken durfte man ihm nicht erklären, da Wortmeldungen nur sehr spärlich zugelassen wurden.
Herr Hover, Geschäftsstellenleiter der IHK Montabaur, erzählte das gleiche wie auf der Werkbund-Konferenz in St. Goar. Bei Ihm geht es immer nur um Erwartungen der Wirtschaft, nicht um Fakten.
Auf der Veranstaltung fiel sehr häufig die Wortbombination "Flughafen Hahn", das ist um so erstaunlicher, als die Mittelrheinbrücke ja als regionale Verbindung, sprich Kreisstraße, geplant ist. Aber auch die Frage dazu "Warum ist die Mittelrheinbrücke als Kreisstraße geplant?" durfte zwar gestellt werden, ist aber von Verkehrsminister Hendrik Hering nicht beantwortet worden.
Transparenz in der Planung und Bürgerbeteiligung beim Planungsprozess heisst für die Herren Hering und Lewentz, dass man im Ministerium vorbeikommen solle, um Einblick z.B. in die Umweltverträglichkeitsprüfung der Brücken- und Tunnellösungen nehmen zu können, nicht die UVP im Internet zu veröffentlichen.
Den besten Beweis für die Untätigkeit des Verkehrsministeriums lieferten einige Anwesende von der linken Rheinseite, die kurz vor 21.00 Uhr den Saal verließen: „Wir müssen jetzt leider gehen, die letzte Fähre legt gleich ab.“
